Palästina

Historisches vom EuGH

Manchmal kommen die deutlichsten politischen Aussagen von komplett unerwarteter Seite. Vom europäischen Gerichtshof zum Beispiel, in einer Frage des Handelsrechts. Um die kafkaeske Absurdität des Ganzen zu vervollständigen: es geht um... Trinkwasser-Sprudler. Genau genommen, um Geräte der Marke "Soda Club". Aber eigentlich geht es um Israel. Um Palästina. Und ums Völkerrecht.

Und die Welt hörte zu

Die Rede des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama wurde weltweit großteils positiv aufgenommen. Dies so zu sagen, ist aber eigentlich eine Untertreibung. Obamas Rede war nicht einfach nur gut. Sie war revolutionär.

Das Völkerrecht gilt für alle

Der neugewählte Präsident der USA Barack Obama war seinerzeit auch mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, im sogenannten "nahen Osten" neue Impulse setzen zu wollen. Der Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist seit Jahrzehnen festgefahren. Wenn sich mal etwas verändert, dann eher zum Schlechteren. Die militärisch eindeutig überlegene Konfliktpartei ist der israelische Staat, und dessen wichtigster internationaler Verbündeter sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Das Wort des amerikanischen Präsidenten hat demnach einiges Gewicht. Auch und insbesondere, wenn jener keine Furcht davor hat, auch unangenehme Wahrheiten auszusprechen.

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